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Allgemeine Geschäftsbedingungen Holzmöbelkontor & Schneidbrett-Shop
Vertragsschluss:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons
"Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses
geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen
Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar
nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer
Auslieferungsbestätigung (schriftlich per eMail oder per Fax) oder
Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine
Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie
nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Die Lieferungen, Leistungen und
Angebote von Holzmöbelkontor erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden
nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich
schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann,
wenn Holzmöbelkontor in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen
Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung
an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Teillieferungen:
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar
ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher
Vereinbarung. Leistungsbeschreibung: (1) Holz ist ein Naturprodukt,
das Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen
kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines
Möbelstücks oder gegenüber anderen Möbelstücken aus dem gleichen
Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten
Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen und handelsüblich
sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen,
Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen
können unregelmäßig aussehen. Derartige Umstände stellen keinen Mangel
dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von
Gewährleistungsrechten. (2) Bei Kastenmöbeln bezieht sich die
Holzbezeichnung auf die sichtbaren Frontflächen. Die zusätzliche
Verwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und
zulässig. (3) Anfertigungen nach Maßangaben des Kunden sind Sonderanfertigungen (Maßanfertigung nach Kundenspezifikation) und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
Eigentumsvorbehalt: (1) Bei Verträgen
mit Verbrauchern behält sich Holzmöbelkontor das Eigentum an der Ware
bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit
Unternehmern behält sich Holzmöbelkontor das Eigentum an der Ware bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich
zu behandeln. (2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen
Dritter auf die Vorbehaltsware (insbesondere Gerichtsvollzieher im
Falle einer Pfändung) wird der Kunde auf das Eigentum von
Holzmöbelkontor hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen,
damit Holzmöbelkontor seine Eigentumsrechtedurchsetzen kann. Das
gleiche gilt im Falle von Beschädigungen oder bei Vernichtung der Ware.
Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der
Kunde Holzmöbelkontor unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat
Holzmöbelkontor alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen
Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche
Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. (3)
Solange der Kunde nicht Eigentümer der Ware ist (vgl. Abs. (1), ist der
Kunde nicht berechtigt, die Ware weiterzuveräußern. (4)
Holzmöbelkontor ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des
Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer
Pflicht nach Abs. (1), (2) oder (3) vom Vertrag zurückzutreten und die
Ware herauszuverlangen. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch
den Käufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn,
Holzmöbelkontor hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der
Pfändung des Liefergegenstandes durch Holzmöbelkontor liegt stets ein
Rücktritt vom Vertrag. Holzmöbelkontor ist nach Rücknahme der Ware zu
dessen Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die
Verbindlichkeiten des Käufers - abzüglich angemessener
Verwertungskosten - anzurechnen.
Widerrufsrecht: Verbraucher haben ein
zweiwöchiges Widerrufsrecht. Das Bundesjustizministerium empfiehlt zur
Belehrung über dieses Recht das nachstehende amtliche Muster: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Holzmöbelkontor, Inh. Gerd Freye, Im Weidenberg 36a, D-53572 Unkel Widerrufsfolgen Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Bitte schicken Sie die Sendung ausreichend frankiert zurück! Unfrankierte Sendungen werden nicht
angenommen! Die Rücksendekosten werden Ihnen nach Eingang und Prüfung
der Sendung per Überweisung erstattet. Bitte heben Sie den
Einlieferungsschein / Quittung Ihrer Rücksendung als Nachweis gut auf.
Ohne diesen Nachweis kann bei Verlust leider keine Erstattung erfolgen.
Widerrufsbelehrung: Sie können
Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an ) oder durch
Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung
Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt
(Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Holzmöbelkontor, Im Weidenberg 36a, D 53572 Unkel OT Heister, Germany Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn
die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Das Widerrufsrecht
besteht nicht für 1.) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde, 2.) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
3.) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte. - Ende der
Widerrufsbelehrung - Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gerichtsstand:
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz
von Holzmöbelkontor. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden
einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise
unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren
wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt. Das
gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.
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